Was ist eine Marke?
- September 7, 2021
Man spricht, hört und liest häufig davon. Große Konzerne, die bekannte Marken haben und sich häufiger streiten. Markenverletzung, Produktpiraterie, tausende geschredderte Turnschuhe. Doch was hat es damit eigentlich auf sich? In aller Kürze und Einfachheit erfahren Sie hier, was eine Marke überhaupt ist und verstehen danach sicherlich ein wenig besser, was auf dem Markt hin und wieder geschieht.
Eine eingetragene Marke ist ein Schutzrecht, das durch die Eintragung in ein Markenregister entsteht. Die Eintragung in das Register kann aber nicht selbst durchgeführt werden, sondern wird in aller Regel durch die Zentralbehörde für Gewerblichen Rechtsschutz des Landes durchgeführt, in welchem eine Markenanmeldung eingereicht wurde. In Deutschland handelt es sich dabei um das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA).
Für die Europäische Union insgesamt ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante zuständig. Darüber hinaus ist die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf für die Eintragung internationaler Marken zuständig.
Die Marke schützt ein Zeichen für eine Reihe von Waren und Dienstleistungen, für die sie eingetragen wurde. Ein Zeichen kann z. B. ein Wort (wie „Apfel“), ein Symbol (wie ein Apfel-Symbol), eine Wort-Symbol-Kombination (wie ein Apfelsymbol mit darunterstehendem Wort „Apfel“), eine Farbe (wie apfelgrün) oder eine 3D-Grafik sein (wie ein dreidimensional abgebildeter Apfel). Auch ein Slogan, ein Hologramm oder eine bestimmte Positionierung des Zeichens auf dem Produkt können ein solches Zeichen sein. Der Fantasie sind also kaum Grenzen gesetzt.
Dabei ist aber wichtig zu verstehen, dass eine Marke nicht für jedes x-beliebige Zeichen eingetragen wird – nämlich zum Beispiel gerade nicht für das Wort „Apfel“, wenn die Produkte, die damit geschützt werden sollen, „Äpfel“ sind. Das Zeichen darf die Waren oder Dienstleistungen, für die eine Marke angemeldet werden soll, nicht beschreiben. Je origineller und einfallsreicher, desto höher sind die Chancen, eine Marke zu erhalten. Als Grundregel kann man festhalten: je weniger die Bedeutung des Zeichens mit den Waren und Dienstleistungen zu tun hat, desto besser.
Mit einer Marke erhalten Sie ein sogenanntes ausschließliches Recht an Ihrem Zeichen für die geschützten Waren und Dienstleistungen (z. B. „Birne“ für „Computer“). Das heißt, wenn jemand anders Ihr geschütztes Zeichen für die gleichen oder ähnlichen Produkte (oder Dienstleistungen) verwendet, dürfen Sie ihm das verbieten (Unterlassungsanspruch).
